Aktuelle Informationen der Gemeinde zum Corona-Virus
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Stand 27.05.2020, 09:00 Uhr
Maskenpflicht
Seit 27.04.2020 müssen nach der Corona-Verordnung Personen im ÖPNV, an Bahn- und Bussteigen und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Durch Verordnung des Bürgermeisters (7,3 KiB) gilt dies in Schwieberdingen auch für alle Besucher in den Räumlichkeiten der gemeindlichen Bibliothek und des Rathauses. Von der Verpflichtung ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und Personen, die aus medizinischen Gründen oder behinderungsbedingt keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können.
Aktuelle Verordnungen
Die Landesregierung hat gestern weitere Änderungen der Corona-VO beschlossen. Die aktuelle Corona-VO in der ab 27. Mai 2020 gültigen Fassung können Sie unter folgendem Link aufrufen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
Die wesentlichen Änderungen vom 26. Mai kurz zusammengefasst:
1. Treffen im privaten Raum - Künftig dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner (§ 3 Abs. 2).
2. Veranstaltungen (§ 3 Abs. 6)
- Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden werden bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt.
- Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen - also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten - im Innenraum mit bis zu zehn Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.
- Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Hierzu wird zeitnah eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.
Weitere geplante Öffnungen ab dem 2. Juni:
Darüber hinaus sind weitere Öffnungen geplant. Die Corona-VO in der ab 2. Juni gültigen Fassung können Sie unter folgendem Link aufrufen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/corona-verordnung-ab-2-juni-2020/
1. Ab dem 2. Juni sollen Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen können.
2. Öffentliche Bolzplätze sollen wieder benutzt werden können.
3. Sportanlagen und Sportstätten sollen wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen (§ 4 Abs. 2 Ziff. 5). Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.
4. Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen (§ 4 Abs. 2 Ziff. 4). Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.
5. Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen und öffnen voraussichtlich ab 2. Juni.
Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende u.a. für Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.
Wir appellieren an die Bürgerschaft, alle getroffenen Anordnungen unbedingt zu befolgen.
- Corona-Verordnung der Landesregierung (239,5 KiB) vom 17.03.2020, zuletzt geändert am 27.05.2020
- Corona-Verordnung der Landesregierung (159,8 KiB) vom 17.03.2020, zuletzt geändert am 02.06.2020
- Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (101,8 KiB) vom 28.05.2020
- Verordnung Einzelhandel (91,9 KiB) vom 03.05.2020
- Verordnung Kosmetik- und med. Fußpflege (125,9 KiB) vom 10.05.2020
- Verordnung Gottesdienste, andere religiöse Veranstaltungen sowie Bestattungen (99 KiB) vom 03.05.2020
- Verordnung Schule (310,9 KiB) vom 27.05.2020
- Verordnung Einreise-Quarantäne (128 KiB) vom 16.05.2020
- Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (94 KiB) vom 22.05.2020
- Verordnung Sportstätten (101 KiB) vom 22.05.2020
- Verordnung Gaststätten (125,1 KiB) vom 02.06.2020
- Verordnung Vergnügungsstätten (117,8 KiB) vom 10.05.2020
- Bußgeldkatalog (87,6 KiB) vom 07.05.2020
- Beherbergungsbetriebe (139,2 KiB) vom 23.05.2020
Weitere Auslegungshinweise und Verordnungen finden Sie auf der Homepage des jeweiligen Ministeriums oder auf www.baden-wuerttemberg.de
Zahl der bestätigten Corona-Fälle in Schwieberdingen:
Seit Ausbreitung des Corona-Virus liegen bzw. lagen in Schwieberdingen 21 bestätigte Corona-Fälle vor. (Stand: 29.05.2020)
Allgemeinverfügung zur Quarantäne von Infizierten und Kontaktpersonen
Die Gemeinde Schwieberdingen hat am 31. März 2020 diese Allgemeinverfügung (189 KiB) über die häusliche Absonderung von Personen, die mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 infiziert sind und deren Kontaktpersonen Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19 erlassen.
Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag. Gemäß §1 Abs. 5 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) erfolgt die Bekanntmachung als Notbekanntmachung hier auf der Homepage der Gemeinde Schwieberdingen. Die Veröffentlichung wurde am 02.04.2020 im Amtsblatt der Gemeinde Schwieberdingen wiederholt.
Rathaus
Die Gemeindeverwaltung bittet die Bürgerschaft im Hinblick auf das Coronavirus, das Rathaus nur in dringenden Fällen aufzusuchen und uns nach Möglichkeit nur telefonisch oder per E-Mail zu kontaktieren. Für das Rathaus gilt für Besucher eine Maskenpflicht.
Terminvereinbarung bei unaufschiebbaren Fällen:
- Amt 1 / Kämmerei und Personalamt
Kasse, Stundungen, Miete, Steuern, Abgaben und Personal sowie Stellenausschreibungen
Terminvereinbarung unter Telefon 07150 305-121
- Amt 2 / Haupt- und Ordnungsamt
Bürgerservice:
Wohnungsanmeldungen, Wohnungsummeldungen, Personalausweise, Reisepässe, Kinderreisepässe (nur falls derzeit kein gültiges Dokument vorliegt), Gewerbeanmeldungen, Gewerbeummeldungen und Gewerbeabmeldungen
Terminvereinbarung unter Telefon 07150 305-133, -134, -136
Im Übrigen:
Schulen, KiTas und Hort (Anfragen bitte über die Einrichtungsleitungen)
Senioren, Kultur, Vereine, Sicherheit, Ordnung und Verkehr, Gemeindevollzugsangelegenheiten, Feuer- und Bevölkerungsschutz, Bestattungswesen und Standesamt, Rente und Sozialwesen, geflüchtete Personen, Obdachlosigkeit
Terminvereinbarung unter Telefon 07150 305-134
- Amt 3 / Bauamt
Gebäudemanagement, Wasser, Abwasser, Bauhof, Vergaben, Baurecht
Terminvereinbarung unter Telefon 07150 305-141
Eingeschränkter Regelbetrieb ab 25.05.2020
Information zur Umsetzung des eingeschränkten Regelbetriebs in den gemeindlichen Betreuungseinrichtungen ab dem 25.05.2020
Gemeindliche Kindertagesstätten
Die Anmeldung für die Kindertagestätten erfolgt, indem das Anmeldeformular (59,5 KiB) an das Rathaus gesendet wird. Das zugehörige Anschreiben (148,2 KiB) vom 15.05.2020 finden Sie hier.
- KiTa Sonnenschein (inklusive Stuttgarter Straße)
Frau Wunsch oder Stellvertretung, Telefon 07150 352942, Mail kitaleitung.sonnenschein@schwieberdingen.de
- KiTa Wirbelwind
Frau Rüppel oder Stellvertretung, Telefon 07150 31358, Mail kitaleitung.wirbelwind@schwieberdingen.de
- KiTa Herrenwiesen
Frau Terla oder Stellvertretung, Telefon 07150 378870, Mail kitaleitung.herrenwiesen@schwieberdingen.de
- KiTa Pusteblume
Frau Brkic oder Stellvertretung, Telefon 07150 352601, Mail kitaleitung.pusteblume@schwieberdingen.de
Grundschulkinderbetreuung
- Hort- und Kernzeit, Bergschule, Schulberg 21
Die Betreuung wird zu den bisher gebuchten Zeiten angeboten. Die Anmeldung für die Notbetreuung erfolgt, indem das Anmeldeformular (59 KiB) an die Einrichtungsleitung Frau Jung oder Stellvertretung gesendet wird, Telefon 07150 305-411, Mail HortLeitung@Schwieberdingen.de.
Schulen
- Die Notbetreuung der Schulen findet durch die Lehrerinnen und Lehrer statt. Auf die gesonderte Kommunikation der Schulen wird verwiesen.
- Die Schulsozialarbeit ist aktuell von 9 - 17 Uhr (Montag bis Freitag) erreichbar.
Melanie Seltmann, Telefon 0174 1551700, Mail seltmann.schulsozialarbeit@schwieberdingen.de
Sarah Pepe, Telefon 0174 1535396, Mail pepe.schulsozialarbeit@schwieberdingen.de
Elternbeiträge
Die Gemeinde Schwieberdingen hat für die Zeit, in der aufgrund der Corona-Pandemie eine Betreuung in den gemeindlichen Einrichtungen nicht möglich war, keine Elternbeiträge erhoben. Auch für die bisher sehr reduzierte Notbetreuung wurden keine Elternbeiträge erhoben. Deshalb wurden im April keine Elternbeiträge abgebucht; bereits im Monat März 2020 abgebuchte Elternbeiträge werden auf künftige Forderungen angerechnet. Ab Mai werden für die an der erweiterten Notbetreuung teilnehmenden Kinder wieder Elternbeiträge (256,6 KiB) in Abhängigkeit der Betreuungszeit erhoben.
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