Aktuelle Informationen der Gemeinde zum Corona-Virus
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Stand 22.05.2020, 09:00 Uhr
Maskenpflicht
Seit 27.04.2020 müssen nach der Corona-Verordnung Personen im ÖPNV, an Bahn- und Bussteigen und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Durch Verordnung des Bürgermeisters (7,3 KiB) gilt dies in Schwieberdingen auch für alle Besucher in den Räumlichkeiten der gemeindlichen Bibliothek und des Rathauses. Von der Verpflichtung ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und Personen, die aus medizinischen Gründen oder behinderungsbedingt keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können.
Aktuelle Verordnungen
Die Landesregierung passt die Corona-Verordnung zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung laufend an die aktuellen Gegebenheiten an. Die wesentlichen Änderungen der 1. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 09.05.2020 im Überblick:
1. Kitas und Kindertagespflege: Einleitung eines Übergangs von der erweiterten Notbetreuung in einen eingeschränkten Regelbetrieb für Kindertagesstätten und Kindertagespflege. Zunächst sollen nur maximal 50 Prozent der Kinder zur gleichen Zeit in der Kita sein. Die Umsetzung und Ausgestaltung erfolgt durch die Träger vor Ort.
2. Speisegaststätten: Ab dem 18.05. dürfen Speisewirtschaften wieder unter Auflagen öffnen. Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich. Bei räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie möglich.
3. Freizeiteinrichtungen: Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich wie Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.
4. Dauercamper: Campingplätze dürfen wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.
5. Lockerungen beim Besuch in Heimen und Krankenhäusern: Hierzu ist ergänzend zu den überarbeiteten Regelungen der Coronaverordnung die Coronaverordnung-Besuchsregelungen vom 14.05.2020 erlassen worden. In dieser ab dem 18.05. geltenden Verordnung sind der erlaubte Umfang des Besuch und die dabei zu beachtenden Auflagen genannt.
6. Lockerungen bei der beruflichen Bildung: Hierzu ist ergänzend zu den überarbeiteten Regelungen der Coronaverordnung die Coronaverordnung-Berufsbildung vom 14.05.2020 erlassen worden. Eine Öffnung von privaten Bildungseinrichtungen wie etwa Anbietern von Näh- oder Kochkursen wird damit nicht bewirkt.
7. Wiederaufnahme der Personenschifffahrt: Die Fahrgastschifffahrt in Baden-Württemberg ist ab dem 18.05.2020 wieder ausdrücklich erlaubt. Wie in anderen Verkehrsträgern gilt die Maskenpflicht. In der Fahrgastschifffahrt ist aufgrund des vorhandenen relativ großen Raumes, der möglichen Durchlüftung und der weitgehenden Beförderung im Freien das Infektionsrisiko gering, weshalb neben der bestehenden Maskenpflicht auf eine zusätzliche Abstandspflicht verzichtet werden kann.
Mit Beschluss vom 16.05. wurde auch die Coronaverordnung-EQ zum 17.05. in praxisrelevanten Punkten geändert. Zum Einen erstreckt sich die dort geregelte Absonderungsverpflichtung nunmehr lediglich auf Einreisende aus Staaten außerhalb der in § 1 Abs. 4 genannten Staatengruppe (EU-Länder, GB, CH, IS, NO, LI). Anderes gilt jedoch in dem Falle, dass ein Staat dieser Staatengruppe laut Veröffentlichung des RKI eine Neuinfiziertenzahl im Verhältnis zur Bevölkerung von mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen aufweist. Zum Anderen bleibt die Verordnung vorerst bis zum 15.06. in Kraft.
Weiterhin hat das Land mit Beschluss vom 14.05.2020 die Coronaverordnung-Sportwettkämpfe erlassen. Sie enthält Regelungen zur Öffnung von Sportanlagen und Sportstätten zur Durchführung von Wettbewerben und Wettkämpfen im Bereich des Profisports im Sinne der Coronaverordnung-Spitzensport.
Ab dem 29. Mai ist die Öffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen und die Öffnung von Freizeitparks sowie die Wiederaufnahme des Betriebs durch Anbieter von Freizeitaktivitäten auch innerhalb geschlossener Räume unter Auflagen geplant. Die Auflagen werden zeitnah seitens des Landes veröffentlicht werden.
Wir appellieren an die Bürgerschaft, alle getroffenen Anordnungen unbedingt zu befolgen.
Ergänzende Hinweise zu häufig gestellte Fragen finden Sie unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/
Wir appellieren an die Bürgerschaft, alle getroffenen Anordnungen unbedingt zu befolgen.
- Corona-Verordnung der Landesregierung (250,9 KiB) vom 17.03.2020, zuletzt geändert am 18.05.2020
- Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (100,7 KiB) vom 19.05.2020
- Verordnung Einzelhandel (91,9 KiB) vom 03.05.2020
- Verordnung Kosmetik- und med. Fußpflege (125,9 KiB) vom 10.05.2020
- Verordnung Gottesdienste, andere religiöse Veranstaltungen sowie Bestattungen (99 KiB) vom 03.05.2020
- Verordnung Schule (242,8 KiB) vom 14.05.2020
- Verordnung Einreise-Quarantäne (128 KiB) vom 16.05.2020
- Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (14,9 KiB) vom 05.05.2020
- Verordnung Sportstätten (68,7 KiB) vom 10.05.2020
- Verordnung Gaststätten (120,9 KiB) vom 16.05.2020
- Verordnung Vergnügungsstätten (117,8 KiB) vom 10.05.2020
- Bußgeldkatalog (87,6 KiB) vom 07.05.2020
Weitere Auslegungshinweise und Verordnungen finden Sie auf der Homepage des jeweiligen Ministeriums oder auf www.baden-wuerttemberg.de
Zahl der bestätigten Corona-Fälle in Schwieberdingen:
Seit Ausbreitung des Corona-Virus liegen bzw. lagen in Schwieberdingen 21 bestätigte Corona-Fälle vor. (Stand: 25.05.2020)
Allgemeinverfügung zur Quarantäne von Infizierten und Kontaktpersonen
Die Gemeinde Schwieberdingen hat am 31. März 2020 diese Allgemeinverfügung (189 KiB) über die häusliche Absonderung von Personen, die mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 infiziert sind und deren Kontaktpersonen Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19 erlassen.
Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag. Gemäß §1 Abs. 5 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) erfolgt die Bekanntmachung als Notbekanntmachung hier auf der Homepage der Gemeinde Schwieberdingen. Die Veröffentlichung wurde am 02.04.2020 im Amtsblatt der Gemeinde Schwieberdingen wiederholt.
Rathaus
Die Gemeindeverwaltung bittet die Bürgerschaft im Hinblick auf das Coronavirus, das Rathaus nur in dringenden Fällen aufzusuchen und uns nach Möglichkeit nur telefonisch oder per E-Mail zu kontaktieren. Für das Rathaus gilt für Besucher eine Maskenpflicht.
Terminvereinbarung bei unaufschiebbaren Fällen:
- Amt 1 / Kämmerei und Personalamt
Kasse, Stundungen, Miete, Steuern, Abgaben und Personal sowie Stellenausschreibungen
Terminvereinbarung unter Telefon 07150 305-121
- Amt 2 / Haupt- und Ordnungsamt
Bürgerservice:
Wohnungsanmeldungen, Wohnungsummeldungen, Personalausweise, Reisepässe, Kinderreisepässe (nur falls derzeit kein gültiges Dokument vorliegt), Gewerbeanmeldungen, Gewerbeummeldungen und Gewerbeabmeldungen
Terminvereinbarung unter Telefon 07150 305-133, -134, -136
Im Übrigen:
Schulen, KiTas und Hort (Anfragen bitte über die Einrichtungsleitungen)
Senioren, Kultur, Vereine, Sicherheit, Ordnung und Verkehr, Gemeindevollzugsangelegenheiten, Feuer- und Bevölkerungsschutz, Bestattungswesen und Standesamt, Rente und Sozialwesen, geflüchtete Personen, Obdachlosigkeit
Terminvereinbarung unter Telefon 07150 305-134
- Amt 3 / Bauamt
Gebäudemanagement, Wasser, Abwasser, Bauhof, Vergaben, Baurecht
Terminvereinbarung unter Telefon 07150 305-141
Eingeschränkter Regelbetrieb ab 25.05.2020
Information zur Umsetzung des eingeschränkten Regelbetriebs in den gemeindlichen Betreuungseinrichtungen ab dem 25.05.2020
Gemeindliche Kindertagesstätten
Die Anmeldung für die Kindertagestätten erfolgt, indem das Anmeldeformular (59,5 KiB) an das Rathaus gesendet wird. Das zugehörige Anschreiben (148,2 KiB) vom 15.05.2020 finden Sie hier.
- KiTa Sonnenschein (inklusive Stuttgarter Straße)
Frau Wunsch oder Stellvertretung, Telefon 07150 352942, Mail kitaleitung.sonnenschein@schwieberdingen.de
- KiTa Wirbelwind
Frau Rüppel oder Stellvertretung, Telefon 07150 31358, Mail kitaleitung.wirbelwind@schwieberdingen.de
- KiTa Herrenwiesen
Frau Terla oder Stellvertretung, Telefon 07150 378870, Mail kitaleitung.herrenwiesen@schwieberdingen.de
- KiTa Pusteblume
Frau Brkic oder Stellvertretung, Telefon 07150 352601, Mail kitaleitung.pusteblume@schwieberdingen.de
Grundschulkinderbetreuung
- Hort- und Kernzeit, Bergschule, Schulberg 21
Die Betreuung wird zu den bisher gebuchten Zeiten angeboten. Die Anmeldung für die Notbetreuung erfolgt, indem das Anmeldeformular (59 KiB) an die Einrichtungsleitung Frau Jung oder Stellvertretung gesendet wird, Telefon 07150 305-411, Mail HortLeitung@Schwieberdingen.de.
Schulen
- Die Notbetreuung der Schulen findet durch die Lehrerinnen und Lehrer statt. Auf die gesonderte Kommunikation der Schulen wird verwiesen.
- Die Schulsozialarbeit ist aktuell von 9 - 17 Uhr (Montag bis Freitag) erreichbar.
Melanie Seltmann, Telefon 0174 1551700, Mail seltmann.schulsozialarbeit@schwieberdingen.de
Sarah Pepe, Telefon 0174 1535396, Mail pepe.schulsozialarbeit@schwieberdingen.de
Elternbeiträge
Die Gemeinde Schwieberdingen hat für die Zeit, in der aufgrund der Corona-Pandemie eine Betreuung in den gemeindlichen Einrichtungen nicht möglich war, keine Elternbeiträge erhoben. Auch für die bisher sehr reduzierte Notbetreuung wurden keine Elternbeiträge erhoben. Deshalb wurden im April keine Elternbeiträge abgebucht; bereits im Monat März 2020 abgebuchte Elternbeiträge werden auf künftige Forderungen angerechnet. Ab Mai werden für die an der erweiterten Notbetreuung teilnehmenden Kinder wieder Elternbeiträge (256,6 KiB) in Abhängigkeit der Betreuungszeit erhoben.
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