Bundestagswahl 2021

Logo Wahlen

Am Sonntag, den 26.09.2021, findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt.

Wählen während der Corona-Pandemie

Gem. § 11 Corona-Verordnung wurden Regelungen zum Infektionsschutz für Wahlen und Abstimmungen in die Corona-Verordnung aufgenommen. Diese gelten explizit auch für die Bundestagswahl am 26. September 2021.

Allgemeine Hygienemaßnahmen:

Die allgemeinen Hygienemaßnahmen sind sowohl von den Wählerinnen und Wählern als auch von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern und an der Wahl beteiligten Personen einzuhalten, u. a.

  • Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen,
  • Tragen einer medizinischen Maske. (Diese Verpflichtung besteht nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr, für Personen, denen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat, und für die Dauer einer vom Wahlvorstand angeordneten Abnahme der Maske zur Identitätsfeststellung.)
  • Händehygiene ist einzuhalten (Desinfektion der Hände vor Betreten des Wahlraums),
  • Personen, die einer Absonderungspflicht („Quarantäne“) nach der CoronaVO Absonderung unterliegen, haben keinen Zutritt zum Wahllokal,
  • Personen, mit „Corona-Symptomen“ haben ebenfalls keinen Zutritt zum Wahllokal.

Hygienekonzept:

Die Bundestagswahl findet dieses Jahr analog wie die Landtagswahl 2021 unter Pandemie-Bedingungen statt. Wie schon bei der Landtagswahl 2021 wird dasselbe Hygienekonzept umgesetzt, um sowohl die Wahlhelfer als auch die wahlberechtigten Wähler zu schützen. Aus diesem Grund wird angeregt, vermehrt die Möglichkeit einer Briefwahl zu nutzen. Gerade für Personen, die keine Mund-Nasen-Schutz Bedeckung tragen möchten oder können, bietet sich diese Alternative an. Folgende Maßnahmen und Empfehlungen ergeben sich für die Wahlberechtigten in den Wahllokalen:

  • Es gilt das Abstandsgebot von 1,5 Metern. Im Wahllokal und in den sich evtl. bildenden Warteschlangen wird speziell die Einhaltung dieses Gebots durch eine zusätzliche anwesende Person im Wahlvorstand überwacht bzw. koordiniert, falls kein Einbahnstraßensystem möglich ist bzw. die Zugänge zu eng sind,
  • Im Wahllokal selbst dürfen sich maximal so viele Wählerinnen und Wähler aufhalten, wie auch Wahlkabinen vorhanden sind, in diesem Fall immer nur drei.
  • Bitte tragen Sie warme Kleidung, da sich im Wahllokal selbst keine Warteschlangen im Innenbereich bilden dürfen.
  • Bitte kommen Sie nicht ins Wahllokal, wenn Sie sich unwohl oder krank fühlen.
  • Bitte bringen Sie für die Stimmabgabe Ihren eigenen Stift mit – sie dürfen diesen verwenden.
  • Vor dem Wahllokal besteht die Möglichkeit zum Desinfizieren der Hände, bitte machen Sie von diesem Angebot Gebrauch.

Wahlbeobachtung:

Die Einhaltung eines ausreichenden Mindestabstands von 1,5 Metern ist zu allen anderen Personen einzuhalten. Dies kann dazu führen, dass abweichend von den normalen Kapazitäten der Zugang von Personen, die die Wahlhandlung oder die Auszählung mitverfolgen möchten, zahlenmäßig beschränkt werden muss in Abhängigkeit zur Raumgröße. Personen, die sich aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahllokal aufhalten, müssen zudem ihre Daten zur Kontaktnachverfolgung angeben und bei Zugang zum Wahlraum ihre Hände desinfizieren sowie eine medizinische Maske tragen. Von der Maskenpflicht befreit sind Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und Personen, die eine entsprechende ärztliche Bescheinigung vorlegen, für letztere Personengruppe gilt eine maximale Aufenthaltsdauer von 15 Minuten jeweils für die Zeiträume von 8 Uhr-13 Uhr, von 13 Uhr-18 Uhr und ab 18 Uhr. Ebenso gilt für sie die Pflicht einen Mindestabstand zu den Mitgliedern des Wahlvorstands und den Hilfskräften von zwei Metern einzuhalten.

Für folgende Personen ist der Zutritt zum Wahlgebäude somit nach § 11 Ab. 5 Corona-Verordnung untersagt:

  1. Personen mit einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus
  2. Personen mit den typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus
  3. Personen, die keine medizinische Maske tragen, ohne das eine Ausnahmeregelung besteht
  4. Wahlbeobachter, die ihre Kontaktdaten ganz oder nur teilweise nicht angeben wollen.

Hinweise zur Bundestagswahl am 26.09.2021

Wahlberechtigte bei der Bundestagswahl (aktives Wahlrecht)
Bei den Bundestagswahlen dürfen alle deutschen Staatsbürger/-innen wählen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik wohnen oder sich gewöhnlich dort aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Das Recht, sich durch seine Stimmabgabe an einer Wahl beteiligen zu können, wird auch aktives Wahlrecht genannt. Nach § 12 Abs. 2 BWG sind ferner alle Deutschen wahlberechtigt, die am Wahltage außerhalb der BR Deutschland leben (sog. Auslandsdeutsche), sofern sie nach Vollendung des 14. Lebensjahres mind. drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt oder aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.
Hinweis: Ausländische Staatsbürger dürfen bei den Bundestagswahlen nicht abstimmen – EU-Bürger dürfen nur bei Kommunalwahlen mitwählen.

Weitere Informationen finden Sie unter:

https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021.html

Antragstellung bei neu zugezogenen Einwohnern
Personen, die sich im Zeitraum vom 16.08.2021 bis zum 05.09.2021 an-/ummelden und aus einer Gemeinde der Bundesrepublik Deutschland zugezogen sind, verbleiben grundsätzlich im Wählerverzeichnis der bisherigen Gemeinde. Falls die neu Zugezogenen in Schwieberdingen wählen möchten, können sie bis zum 05.09.2021 schriftlich die Aufnahme in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Schwieberdingen beantragen. Dies gilt ebenfalls bei einem Wechsel von einer bisherigen Nebenwohnung zu einem Hauptwohnsitz.

Allgemeines zur Wahl in der Gemeinde Schwieberdingen
Am Wahlsonntag sind die Wahllokale von 08:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.

Folgende Wahllokale öffnen am Wahlsonntag in der Gemeinde Schwieberdingen:

II (102)              Grundschule am Berg, Schulberg 21
 
III (103)           Evangelisches Gemeindehaus, Gartenstraße 8
 
IV (104)          Hermann-Butzer-Schule, Herrenwiesenweg 31
 
V (105)           Bibliothek im Bürgerhaus, Bahnhofstraße 14
 
VI (106)          Kindergarten Stettiner Straße, Stettiner Straße 9
 
VII (107)         Kindergarten Hülbeweg, Hülbeweg 4

Wo sich Ihr Wahllokal befindet, entnehmen Sie bitte Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte. Wenn Sie Ihre Stimme nicht persönlich abgeben können, besteht für Sie noch bis Freitag, 24. September 2021, 18:00 Uhr die Möglichkeit Briefwahlunterlagen im Rathaus anzufordern. Beachten Sie aber, dass auch bei der Briefwahl Ihre Unterlagen bis spätestens Sonntag, 26. September 2021, 18:00 Uhr beim Rathaus eingegangen sein müssen. Verspätet eingegangene Briefwahlunterlagen können nicht berücksichtigt werden. Bitte beachten Sie, dass das Wahllokal Hardt- und Schönbühlhof aufgrund der Pandemie nicht eingerichtet wurde und dem Wahlbezirk Grundschule am Berg zugeordnet wird.

Wahlbenachrichtigung
Es ist ab dem Erhalt der Wahlbenachrichtigung möglich, Wahlscheine bzw. Briefwahlunterlagen anzufordern. Die Wahlbenachrichtigung wird durch die Deutsche Post AG in der Zeit zwischen dem 24.08.2021 und dem 05.09.2021 zugestellt. Spätestens bis zum 05.09.2021 benachrichtigt die Gemeinde jeden Wahlberechtigten, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist.  

Informationen zur Briefwahl - Briefwahl beantragen

Es wird empfohlen, die Briefwahlunterlagen bereits frühzeitig zu beantragen, da der Versand und die Rücksendung, vor allem bei im Ausland wohnenden Personen, einige Zeit in Anspruch nehmen dürften.

Anträge auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen können entweder durch persönliche Abgabe im Einwohnermeldeamt, per Einwurf im Rathausbriefkasten, elektronische Antragstellung oder durch Rücksendung der unterschriebenen Wahlbenachrichtigung in einem ausreichend frankierten Umschlag an das Wahlamt der Gemeinde Schwieberdingen, Schloßhof 1, 71701 Schwieberdingen gestellt werden. Eine telefonische Beantragung ist hingegen nicht möglich.
Auch bei dieser Wahl besteht nach Erhalt der Stimmzettel wieder die Möglichkeit, beim Einwohnermeldeamt bereits vor dem eigentlichen Wahltermin in einer eigens bereitgestellten Wahlkabine zu wählen. Hierzu bedarf es der unterschriebenen Wahlbenachrichtigung oder dem Vorlegen des Personalausweises.

Falls die Briefwahlunterlagen für eine andere Person abgeholt werden, ist dies nur unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht (siehe Rückseite der Wahlbenachrichtigung) möglich.

Briefwahl beantragen

Briefwahlunterlagen können bis Freitag, 24. September 2021, 18:00 Uhr im Rathaus angefordert werden. Beachten Sie aber, dass auch bei der Briefwahl Ihre Unterlagen bis spätestens Sonntag, 26. September 2021, 18:00 Uhr beim Rathaus eingegangen sein müssen. Da zu diesem Zeitpunkt die Abgabe der Wählerstimme endet, können nachträglich eingehende Stimmabgaben nicht mehr berücksichtigt werden.

Informationen für sehbehinderte Menschen

Zur Wahl der Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestags am 26. September 2021 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man so schlecht sieht, dass man den Stimmzettel selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Bundestagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an.
Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon: 0761/36122.

Aktionen der Landeszentrale für politische Bildung BW

Logo Wahl Landeszentrale ffür politische Bildung

Zur Bundestagswahl am 26. September 2021 bereitet die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) eine Reihe von Aktionen, Veranstaltungen und in vielfältigen Formen und für unterschiedliche Gruppen, Multimedia-Angebote, Publikationen, Links mit weiteren Angeboten zur Bundestagswahl 2021, und mehr an. Den aktuellen Stand kann man dem LpB-Bundestags-Wahlportal www.bundestagswahl-bw.de entnehmen und der Website www.lpb-bw.de entnehmen. Unter den Überschriften „Wahl 2021“, „Wahlsystem“,  „Baden-Württemberg“, „Parteien und Spitzenkandidierende“, “Der Bundestag“ werden in Unterkapiteln Informationen und Hintergründe rund um die Wahl, das Wahlsystem, das Parlament sowie die Parteien und deren Wahlprogramme vermittelt.

Übersichtlich aufgebaut findet sich hier viel Wissenswertes zum Wahlrecht und Wahlsystem, zu den Parteien und den Kandidatinnen und Kandidaten. Wer tritt wo an? Eine interaktive „Wahlkarte“ ermöglicht die Suche nach Bewerberinnen und Bewerbern – sortiert nach Parteien oder nach den 38 Wahlkreisen des Landes. Und auch die Landeslisten von Parteien sind hier zu finden. Das Portal enthält zudem die Wahlprogramme von Parteien in zusammengefasster Form. Die Rubrik „Wahlthemen“ lässt eine Vertiefung in sieben bundespolitische Themen zu, die auch im Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen. Dem Bundestag und seinen Aufgaben ist ein eigener Abschnitt gewidmet.
 
Die Online-Seiten geben Antworten auf häufig gestellte Fragen und laden zum Stöbern im „Wahlarchiv“ ein: mit Zahlen und Analysen zu den Bundestagswahlen von 2017 und 2013. Kurze Erklärfilme, Podcast-Folgen oder YouTube-Mitschnitte von Veranstaltungen ergänzen das Portal. Schließlich ist das breite Angebot der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) zur Wahl am 26. September 2021 dargestellt, darunter Publikationen, zahlreiche Aktivitäten für Schülerinnen und Schüler oder Angebote für Menschen mit Behinderung.

Aufstellen von Werbeträgern im öffentlichen Raum

Das Aufstellen von Werbeträgern im öffentlichen Verkehrsraum stellt eine erlaubnispflichtige (und nicht immer erlaubnisfähige) Sondernutzung nach § 16 des Straßengesetzes für Baden‐Württemberg dar.  

Richtlinien für die Plakatierung zum Zwecke der Wahlwerbung und politischer Veranstaltungen

1. Sämtliche Plakatierungen müssen schriftlich beantragt werden.
2. Die Anzahl der genehmigten Plakate wird für Schwieberdingen auf 8 Standorte festgesetzt. Für den Hardthof werden zusätzlich nochmals zwei Standorte für jede Partei / jeden Bewerber genehmigt. Als ein Standort gilt auch eine sogenannte „Dreierkombination“ oder ein Doppel-Plakatständer.
3. Die Plakate werden maximal für 6 Wochen vor dem Wahltermin bzw. der politischen Veranstaltung an genehmigt. Nach dem Genehmigungszeitraum sind die Plakate innerhalb von 3 Werktagen durch den Erlaubnisinhaber zu entfernen.
4. Das Format der Plakate / Plakatständer darf die Größe DIN A0 nicht überschreiten.
5. Um die Wahllokale herum dürfen in einem Radius von 20 Metern am Wahltag keine Plakate aufgestellt sein / werden. Auch anderweitige Wahlwerbung darf im Umkreis von 20 Metern um die Wahllokale nicht angebracht werden (dies entspricht der geltenden Rechtslage).
6. An den elf Standorten der Wahlplakattafeln gelten folgende Bestimmungen:
Jede Partei darf ein Plakat (max. DIN A0) anbringen. Bereits angebrachte Plakate anderer Parteien oder Gruppierungen dürfen nicht überklebt werden. Es besteht kein Anspruch auf einen Platz auf der Wahlplakattafel. Änderungen bleiben vorbehalten.

Folgende Anträge für Werbeträger im öffentlichen Verkehrsraum der Gemeinde Schwieberdingen kommen hierbei in Betracht:

- Antrag für das Aufstellen von Großwerbetafeln für die Zeit vom 14.08.2021 bis 29.09.2021
- Antrag für das Aufstellen von Werbeträgern bis Größe DIN A 0 (Dreiecks‐, Doppel‐ oder Flachtafeln) für die Zeit vom 14.08.2021 bis 29.09.2021
- Antrag für das Aufstellen von Werbeträgern bis Größe DIN A 0 (Dreiecks‐, Doppel‐ oder Flachtafeln) für Wahlveranstaltungen für den Zeitraum bis 29.09.2021

Bei Interesse wenden Sie sich bitte an das Ordnungsamt der Gemeinde Schwieberdingen, Telefonnummer 07150/305137 oder EMail an c.kroll@schwieberdingen.de

Wahlergebnisse

Wahlergebnisse der Bundestagswahl vom 26.09.2021

Beim Aufruf der Anzeige der Wahlergebnisse werden Sie auf die Seiten des technischen Dienstleisters für die Wahldurchführung weitergeleitet.
Bitte klicken Sie auf „mehr“ – dann werden Ihnen die gesamten Wahlergebnisse der Gemeinde Schwieberdingen angezeigt.

Kontakt

Gemeinde Schwieberdingen
Carina Kroll
Haupt- und Ordnungsamt
Schloßhof 1
71701 Schwieberdingen
Tel. 07150 305-137

Beim Aufruf der Anzeige der Wahlergebnisse werden Sie auf die Seiten des technischen Dienstleisters für die Wahldurchführung weitergeleitet.

Bitte klicken Sie auf „mehr“ – dann werden Ihnen die gesamten Wahlergebnisse der Gemeinde Schwieberdingen angezeigt.