Neujahrsempfang 2023

Bürgermeister hölt Rede

Rund 430 Gäste sind am letzten Sonntag der Einladung zum diesjährigen siebten Neujahrsempfang in die Turn- und Festhalle gefolgt und begrüßten mit Bürgermeister Nico Lauxmann das noch frische Jahr 2023.

Persönlich begrüßte der Bürgermeister mit seiner Frau die vielen Gäste (diesmal ohne Handschlag, aufgrund der aktuellen Situation). Nach einem musikalischen Auftakt des Strohgäu Sinfonieorchesters blickte Bürgermeister Nico Lauxmann aufs vergangene Jahr zurück und hielt einen Ausblick auf alles, was die Gemeinde in den Jahren 2020 bis heute bewegte.

Der letzte Neujahrsempfang fand 2020 statt, danach war dies coronabedingt nicht mehr möglich. Nach der Neujahrsrede von Bürgermeister Lauxmann (diese ist nachfolgend nach diesem Artikel im Gesamten abgedruckt), traten die Kinder der Kita Pusteblume mit ihren Erzieherinnen auf und sangen einige Lieder. Danach informierte die Ökumenische Hospizgruppe, die in diesem Jahr ihr 30-jähriges Jubiläum feiert, über ihre Arbeit. Nach einer kurzen Einführung des stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Thiel der ökumenischen Hospizgruppe demonstrierten Elisabeth Tosch und Susanne Werner in einem Rollenspiel einen typischen Erstkontakt. Eine Sterbebegleitung wäre kostenlos, da die Hospizgruppe aus Ehrenamtlichen bestünde, Träger seien die Kirchen. Zur Hospizgruppe Schwieberdingen-Hemmingen zählen derzeit 15 Frauen und ein Mann. Fünf Mitglieder wären noch seit der Gründung 1991 dabei. Im letzten Jahr hatte die Hospizgruppe elf Einsätze. Die Ausbildung bestehe aus 120 Einheiten und würde einmal im Jahr angeboten, allerdings gäbe es regelmäßige Fortbildungen und Supervisionen.

Bürgermeister Lauxmann dankte in seinem Schlusswort nochmals allen Helfenden für die hervorragende Organisation und Durchführung des Neujahrsempfangs, wozu neben dem Strohgäu Sinfonieorchester, der Kita Pusteblume, der Hospizgruppe, der Musikschule auch Mitarbeitende, Auszubildende der Verwaltung sowie Hausmeister, Bauhof und Schützenverein zählten.

Nach dem letzten Stück des Strohgäu Sinfonieorchesters  konnten Besucher noch bei einem Stehempfang und Klängen der Musikschule bei netten Gesprächen und guter Bewirtung des Schützenvereins den Mittag ausklingen lassen. 

Neujahrsrede von Bürgermeister Lauxmann

1. Eröffnung und Begrüßung 

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, meine sehr verehrten Damen und Herren, 

hier sind wir wieder - nach langer Zeit und heute endlich wieder möglich, freue ich mich sehr, dass Sie so zahlreich zu unserem diesjährigen und traditionellen Neujahrsempfang unserer Gemeinde Schwieberdingen gekommen sind - ich heiße Sie alle herzlich willkommen
Gemeinsam das neue Jahr zu begrüßen, ein Rückblick auf das Vergangene, ein Blick auf kommende Themen und Aufgaben und viele persönlichen Begegnungen - dies zeichnet unseren Neujahrsempfang aus. 
Und beeindruckend ist nicht nur das Bild der Anordnung der Musikerinnen und Musiker hier auf der Bühne, sondern vor allem ihre musikalische Qualität, die wir bereits genießen durften - begrüßen Sie herzlich und mit einem zusätzlichen Applaus unser Strohgäu-Sinfonieorchester unter Leitung von Dirigent Jasper Lecon.

Einen herzlichen Willkommensgruß richte ich an die Neubürgerinnen und Neubürger sowie an die von uns eingeladenen neueingebürgerten Mitbürgerinnen und Mitbürger - herzlich Willkommen beim diesjährigen Neujahrsempfang und vor allem in unserer schönen Gemeinde. 
Ich begrüße zahlreiche Kinder und Jugendliche - herzlichen Dank für euer Interesse an unserer Gemeinde und ebenso ein herzliches Willkommen bei der heutigen Veranstaltung. 
Mein Willkommen und meine Freude über Ihren Besuch gilt ihnen allen - und es gilt unseren heutigen Ehrengästen mit Familien, die zu unserem gemeinsamen Jahresauftakt gekommen sind. 

Ich begrüße herzlich: 
Abgeordnete Dr. Sandra Detzer als Mitglied des Deutschen Bundestages sowie Abgeordneten Steffen Bilger, er ist noch auf einen anderem Neujahrsempfang und wird uns später ebenfalls noch besuchen, die Vorsitzende der Ökumenischen Hospizgruppe Hannelore Häring und ihrem Stellvertreter Thomas Thiel, wir freuen uns im Laufe der Veranstaltung auf die Vorstellung ihrer Initiative, die sie anlässlich ihres Jubiläums am heutigen Neujahrsempfang vornehmen werden, die Bürgermeisterkollegen Thomas Schäfer aus Hemmingen sowie Christian Eiberger aus Asperg sowie Egon Beck und Werner Nafz als Mitglieder des Kreistages - liebe Kollegen, ein herzliches Willkommen in Schwieberdingen, die Damen und Herren des Gemeinderates sowie des Jugendgemeinderates und ebenso herzlich zahlreiche Altgemeinderätinnen und Altgemeinderäte, den Bürgermeister unserer Partnergemeinde Jens Krauße sowie seinen Ehemann Marco, ein herzliches Willkommen für unseren lieben Besuch aus Sachsen, unseren Anwalt des Hardt- und Schönbühlhofes Helmut Beck, zusammen mit zahlreichen Mitbürgerinnen und Mitbürgern des Hofes, ich freue mich sehr über den Besuch von Sibylle Spiegel, die Kameradinnen und Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde sowie des Hofes - hier an der Spitze die Kommandanten Jonetzko und Merk, die Vertreterinnen und Vertreter des Deutschen Roten Kreuzes, Vertreterinnen und Vertretern aller örtlichen Kirchengemeinden, ehrenamtlich Engagierten unserer zahlreichen Vereine und Organisationen, Leitungen und Kolleginnen unserer Betreuungseinrichtungen, hier speziell Frau Reichert, Frau Dörr, Frau Hönes, Frau Falk und Herr Cassas, die mit Kindern der KiTa-Pusteblume unser Rahmenprogramm mitgestalten, die Rektorin unserer Gemeinschaftsschule Silke Benner, den Ersten Beigeordneten unserer Gemeinde, Manfred Müller, zahlreiche Amts- und Sachgebietsleitungen sowie Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung und aller gemeindlichen Einrichtungen,  einen herzlichen Gruß an die Vertreterinnen und Vertreter der Medien, und gestatten Sie mir einen persönlichen Gruß an meine Familie und zahlreiche persönliche Freunde, die heute nach Schwieberdingen gekommen sind. Meine Eltern und Schwiegereltern sind heute ebenfalls zu Gast - und sollten Sie sich wundern, dies trägt damit sicherlich zum guten Benehmen des Bürgermeisters bei der heutigen Veranstaltung bei. 
Seien Sie alle herzlich Willkommen mit einem herzlichen Applaus der heutigen Festgesellschaft. 

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, 
im Jahr 2020 fand der letzte Neujahrsempfang der Gemeinde statt - und seitdem haben uns von 2020 bis heute viele weltweite Themen und Ereignisse bewegt - liebe Gäste - was waren dies für außergewöhnliche und fordernde Jahre: 

Die Corona-Pandemie begann im Jahr 2020 und hielt die Welt in Atem. Eine neue Krankheit, die keiner zum damaligen Zeitpunkt einschätzen konnte und die Risiken ohne vorhandenen Impfstoff nicht kalkulierbar waren. Corona beschäftigte weltweit die Politik - aber ebenso brachte es belastende Einschränkungen und veränderte Lebensverhältnisse für einen jeden von uns. Und auch US Präsident Donald Trump trug seinen Teil zur Pandemie bei, er verkündete im Mai bei beginnender Pandemie den Austritt der Vereinigten Staaten aus der Weltgesundheitsorganisation - für kluge Entscheidungen ist er ja weltweit bekannt (und damit Sie mich nicht falsch verstehen - dies war Bürgermeister Ironie). 

Deutschland gedachte dem 30. Jahrestag der Deutschen Wiedervereinigung und in freundschaftlicher Verbundenheit zu Großharthau und zu dir, lieber Bürgermeisterkollege Jens Krauße - ein wahrlicher Festtag unserer beiden Gemeinden im Sinne unserer langjährigen Städtepartnerschaft
Joe Biden gewann die Wahl in den Vereinigten Staaten und ersetzte Donald Trump als Präsident und im Oktober wurde der Flughafen Berlin Brandenburg eingeweiht und ging wirklich in Betrieb - Wunder gibt es doch immer wieder. 
Auch im Jahr 2021 war die weltweite Corona-Pandemie sowie die nun möglichen Impfungen das beherrschende Thema sowie zusätzlich in Deutschland das Ende der 16jährigen Ära von Kanzlerin Merkel sowie die gewonnene Bundestagswahl der Ampelkoalition und damit eine neue Bundesregierung angeführt von Bundeskanzler Olaf Scholz. 

Und hatten wir gedacht, mit zurückgehender Pandemie und nachlassenden Einschränkungen wieder in einen normalen Alltag zurückkehren zu können, belehrte uns der russische Präsident Putin eines anderen. Mit skrupelloser Brutalität beging er den Tabubruch in Europa und startete seinen Angriff auf die souveräne Ukraine.

Zeitenwende nannte es unser Bundeskanzler - und damit hat er recht. Steigende Flüchtlingszahlen, explodierende Rohstoff- und Energiepreise, Inflationsanstieg, Energieversorgung sowie Diskussionen über mögliche Energiemangellagen - dies sind bis heute aktuelle Problemlagen mit denen wir uns auch auf kommunaler Ebene beschäftigen müssen. 

Aber bringen wir es bei allen vorhandenen Herausforderungen auf den Punkt: Die eigentliche Zeitenwende und Brutalität ist und bleibt ein von Russland ausgehender Krieg und damit Leid und Elend für die betroffenen Menschen - Bilder, bei denen wir geglaubt haben, diese in Europa nie wieder sehen zu müssen.
Und am Jahresende – an Silvester – sahen wir Bilder aus Berlin, auf denen Hilfskräfte, die sich haupt- und ehrenamtlich zu unserem Schutz einsetzen, mit Feuerwerkskörpern angegriffen wurden – ein wahrlich abscheulicher Vorgang, für den sich die Täter schämen sollten

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, 
es waren bewegende, herausfordernde und belastende Jahre seit unserem letzten Neujahresempfang. Für Familien, für einen jeden von uns. Für Unternehmen, Vereine, Kirchen und Organisationen und damit auch für unsere ganze Gemeinde Schwieberdingen. Es waren aber auch Jahre, die es uns im Rückblick ermöglichen, Lehren zu ziehen. Lehren, die nach meiner Einschätzung lauten:
Auch wenn wir bei der Bewältigung von Herausforderungen teilweise unterschiedlicher Meinung sind, gilt es, das Gemeinwohl der gesamten Bevölkerung in den Mittelpunkt zu stellen. Gemeinwohl vor Individualinteressen - dies war und dies bleibt zumindest mein Grundsatz in der vergangenen Krisenbewältigung und bei kommenden Herausforderungen. 
Schaden von unserer Gemeinde abzuwenden, dies ist nicht nur Aufgabe des Gemeinderates, der Verwaltung oder des Bürgermeisters. Dies ist Aufgabe eines jeden Einzelnen von uns. Die Gemeinde in schwierigen Zeiten zu schützen, gelingt nur mit vereinten Kräften - es gelingt nur gemeinsam. Bewahren wir unsere Gemeinsamkeit. Streiten wir inhaltlich über den besten Weg bei allen Herausforderungen, die noch vor uns liegen. Vertreten wir diese aber dann nach Entscheidung gemeinsam - so stärken wir uns gegenseitig. So stärken wir unser Schwieberdingen. 
Und zuletzt: Die vergangenen drei Jahren haben uns deutlich gezeigt, dass wir insgesamt flexibler werden müssen. Flexibilität bei allen Herausforderungen, mit denen wir auch zukünftig umgehen müssen. Veränderungen werden in der Zukunft auf uns warten. Und diese werden die Gesamtbevölkerung, den Gemeinderat und auch den Bürgermeister betreffen. Mit diesen Veränderungen werden wir umgehen müssen, jeder an seiner Stelle und jeder in seiner Position. 
Verbinden wir die notwendige Flexibilität bei Veränderungen mit nicht zu erschütterndem Optimismus. Mit dem Wissen, dass wir in Schwieberdingen bisher jede Herausforderung gemeistert haben. 

2. Rückblick auf die Jahre 2020 – 2022

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, 
die Jahre 2020 bis 2022 werden in unserer Gemeindegeschichte als sehr intensive Jahre eingehen. Jahre, mit Krisenmanagement, Jahre mit Situationen, die neu für uns alle waren. Aber auch Jahre mit anspruchsvollen inhaltlichen Debatten, zukunftsträchtigen Entscheidungen und zahlreichen Projektabschlüssen. 

Vor allem das notwendige Krisenmanagement mit manchmal drei überlagernden Situationen werden meinem Team und mir in stetiger Erinnerung bleiben. Die Pandemiebekämpfung, die steigende Zahl von unterzubringenden Flüchtlingen sowie die Auswirkungen des Krieges mit Fragen der Energieversorgung führte dazu, dass es zeitglich drei gemeindliche Krisenstäbe gab. 

Und daraus entstanden notwendige Krisenpläne, die der Gemeinde bei vergleichbaren Situationen in der Zukunft helfen werden, die Lagen zu meistern. Der Einsatzplan Pandemie, die erarbeitete Notstromkonzeption sowie überprüfte und aktualisierte Notwendigkeiten im Katastrophenschutz aufgrund möglicher Energiemangellagen waren notwendig – haben aber viele personelle Ressourcen im Rathaus gebunden

Für großes Engagement, für Flexibilität und beeindruckenden Einsatz bin ich sehr stolz auf alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde. Unterstützt wurden wir von unzähligen helfenden und ehrenamtlichen Händen und haben mit unserer Aktion „Schwieberdingen hält zusammen – gemeinsam gegen Corona“ Beeindruckendes erreicht. 

Einkaufsunterstützung während der Lockdowns, Unterstützung zur Erlangung von Impfterminen, die Durchführung zahlreicher eigener Impftermine hier in der Turn- und Festhalle, ein großes Maßnahmenpaket für Kinder und Jugendliche mit Unterstützung aufgrund des nicht stattfindenden Unterrichts, Organisation von Testmöglichkeiten für Personal, Kinder, Jugendliche und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Erstattungen von Beiträgen für die Betreuungseinrichtungen, Unterstützung unserer Pflegeheime – Schwieberdingen hielt zusammen und ließ niemanden allein. 

Nie hätte ich mir vorstellen können, unsere so pulsierende Gemeinde von einem auf dem anderen Tag fast komplett während Zeiten des Lockdowns zurückfahren zu müssen. Es bleiben mir die traurigen Erinnerungen, von menschenleeren Straßen und Plätzen, von fehlenden Begegnungen und von damalig vielen Ängsten und Sorgen in unserer Bevölkerung. 
Das notwendige Krisenmanagement – ich habe es gerade erwähnt – führten zu einem hohen personellen Einsatz meiner Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung und aller Einrichtungen. 
Der Schutz unserer Gemeindebevölkerung war oberste Zielsetzung in dieser Zeit. Und gleichzeitig haben wir – wenn auch unter schwierigen Rahmenbedingungen – unsere inhaltlichen Zielsetzungen nie gänzlich aufgegeben. 
Investitionen in unsere Infrastruktur wurden getätigt, vom Gemeinderat beschlossene Projekte realisiert – die Ergebnisliste der Jahre 2020 bis 2022 ist lang und beeindruckend
über 3.300 Bäume und Sträucher wurden im Kleinen Feldle gepflanzt – ein Beispiel für Klimaschutz in unserer Gemeinde,  die neue Rad- und Fußgängerbrücke über die Glems wurde mit einem Neubau ersetzt und der benachbarte Bouleplatz erneuert,  unsere Feuerwehr erhielt einen neuen Mannschaftstransportwagen und ein neues Löschfahrzeug,  im Rahmen unserer Digitalisierungsanstrengungen wurde das komplette Gewerbegebiet mit Glasfaser versorgt,  der neue Staukanal als Bestandteil unserer Hochwasserschutzkonzeption realisiert,  zahlreiche Spielplätze erneuert und saniert,  die Bewerbungsoffensive „Gute Betreuung braucht gute Fachkräfte“ fortgeführt und mit einem Maßnahmenpaket sowie einer Kampagne deutlich ausgebaut,  drei Brückenbauwerke über die ICE Trasse saniert,  die Sanierung und Erweiterung unserer Glemstalschule gestartet und als größte Investition mit ca. 30 Millionen Euro konsequent bis zum heutigen Tage fortgeführt,  der erste Bauabschnitt unserer Friedhofskonzeption mit Errichtung weiterer Urnenwände und Grabkammern wurde realisiert,  digitale Schultafeln, Tablets für jedes Schulkind von Grund- und Gemeinschaftsschule, Umstellung der Gemeinderatsarbeit auf Endgeräte sowie der Digitalisierung zahlreicher Dienstleistungsangebote der Verwaltung zeigen, wir haben die Geschwindigkeit unserer Digitalisierungsoffensive deutlich erhöht,  die weitere Umstellung unseres Fahrzeugparkes auf E-Fahrzeuge, die Einführung von E-Scootern in Schwieberdingen sowie eine große Baumpflanzaktion am fertiggestellten Staukanal verwirklicht,  mit Instagram und der Einführung der Schwieberdinger App das Informationsangebot für die Bevölkerung erweitert,  die Verhandlungen mit den Eigentümern zu Realisierung des Neubaugebietes „Zollstöckle“ sowie der Erweiterungsflächen für Unternehmensansiedlungen fortgeführt,  dem Zweckverband Stadtbahn sowie der Bürgergenossenschaft bezahlbarer Wohnraum beigetreten,  den Skulpturenradweg ART LOOP realisiert und eingeweiht,  zahlreiche Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut,  die Wahl zum ersten Jugendgemeinderat durchgeführt und das Gremium verpflichtet,  ein Maßnahmenpaket zur Mitarbeitergewinnung beschlossen,  das Sanierungsgebiet „Oberer Schulberg“ mit Förderung durch das Land auf den Weg gebracht,  Schapfenfest, Kulturprogramm, Kirbe, Seniorenfest und die öffentlichen Veranstaltungen zusammen gefeiert sowie  nach pandemiebedingter Pause – unsere Freundschaften mit Vaux-le-Pénil sowie Großharthau wurden gepflegt.
Dies, liebe Mitbürginnen und liebe Mitbürger, war nur ein grober Überblick über alle Projektrealisationen, die wir trotz der Krisenlagen für die Bevölkerung und damit für Schwieberdingen realisieren konnten. Die Rahmenbedingungen haben sich negativ verändert – unser Wille zur Gestaltung nicht! 

Meiner Mitarbeiterschaft habe ich für diesen großartigen Einsatz bereits gedankt – mein herzliches Dankeschön gilt ebenso dem höchsten Gremium unserer Gemeinde – den Damen und Herren des Gemeinderates. 
Die Arbeit als Mitglied des Gemeinderates wurde aufgrund der Pandemie auf eine harte Probe gestellt. Sitzungen konnten in Präsenz nicht stattfinden und viele Entscheidungen mussten getroffen werden - ohne persönlichen Kontakt und vorheriger Beratung. 
Trotz dieser erschwerten Bedingungen wurden notwendige Beschlüsse gefasst und die Mitglieder des Gemeinderates trugen mit hohem Engagement zur erfolgreichen Bewältigung der vorhandenen Herausforderungen bei. Gemeinderat zu sein, ist erfüllend. Gemeinderat zu sein ist manchmal schwierig. Unseren Gemeinderat prägt ebenfalls den angesprochenen Grundsatz „Gemeinwohl vor Individualinteressen“. 

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, 
ich danke Ihnen herzlich für Ihren Einsatz und für die große Unterstützung in den letzten drei Jahren und darüber hinaus – die Bewältigung der zurückliegenden Herausforderungen sowie die Weiterentwicklung unserer Gemeinde ist Ihr großer Verdienst. 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zum Abschluss dieses Rückblickes auf die Jahre 2020 bis 2022 wird mir in Erinnerung bleiben, dass wir in Krisenzeiten in unserer Gemeinde zusammengehalten haben. Dass wir unsere Grundsätze und Ziele – wenn auch unter erschwerten Rahmenbedingungen – weiterverfolgt haben. Dass wir trotz aller Herausforderungen daran geglaubt haben, diese gemeinsam zu meistern. Dies stimmt mich optimistisch für die Zukunft – egal welche Herausforderungen auf unsere Gemeinde noch zukommen werden. 

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, 
wagen wir einen Blick in die Zukunft – welche Themen werden wir diskutieren, welche Herausforderungen werden auf uns warten, wo sind Entscheidungen zu treffen. 
Der Investitionsdruck in unsere gemeindliche Infrastruktur bleibt hoch – ja er wird sich in den nächsten Jahren noch steigern. Sie kennen die Projekte, die auf uns warten:
in diesem Jahr werden wir den Planungsprozess für das Areal Herrenwiesenweg beginnen. Die Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses, der Neubau der Turn- und Festhalle sowie die Sanierung der Sporthalle stellt den zukünftigen Investitionsschwerpunkt im Hochbau dar – eine Pflichtaufgabe der Gemeinde.  Zahlreiche und hohe Investitionen sind weiterhin notwendig in die gemeindliche Kanalisation und in unsere Straßen– eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Mit der von den Gremien beschlossenen interkommunalen Klimaschutzkonzeption zusammen mit unseren Partnern aus Hemmingen verfolgen wir die dringend notwendige Zielsetzung, unsere beiden Kommunen bis 2040 klimaneutral zu stellen. Die dafür erforderlichen Maßnahmen werden Investitionen im Millionenbereich auslösen – eine dringende und deutliche Pflichtaufgabe der Gemeinde.  Als nicht abschließende Aufzählung werden Investitionen notwendig wie beispielsweise die Realisation der vierten Reinigungsstufe im Klärwerk Talhausen, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge und Asylsuchende, der ständige Unterhalt unserer Infrastruktur, Investitionen in Stadt- und Strohgäubahn sowie die weitere Umsetzungsschritte der gemeindlichen Friedhof- und Hochwasserschutzkonzeptionen – auch hier zum größten Teil Pflichtaufgaben der Gemeinde. 
Und Sie können sich schon denken, warum ich diese Pflichtaufgaben so betone. Weil wir zur Umsetzung dieser Pflichtaufgaben die notwendigen Erträge benötigen und es damit keine bessere Überleitung zum Thema Haushalt der Gemeinde Schwieberdingen gibt. 

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger,
unser Haushalt gibt Anlass zur Sorge. Durch eine seit Jahrzehnten sparsame Haushaltspolitik hatten wir in den letzten Jahren die eigenständige Kraft, notwendige Investitionen in unsere Infrastruktur vorzunehmen. Die Pandemie sowie die Kriegsauswirkungen haben unseren Haushalt aber auch teilweise schwer getroffen – die finanziellen Auswirkungen konnten durch Sonderprogramme der staatlichen Ebenen sowie eigenen Einsparungen aufgefangen werden. 
Hinzu kam ein Sondersachverhalt, über den wir die Bevölkerung im Dezember informiert hatten. Aufgrund einer für uns überraschenden Steuerrückzahlung in Höhe von ca. 6 Millionen Euro sind weitere Einsparungen dringend notwendig, um die weitere Handlungsgrundlage unserer Gemeinde sicherzustellen. 
Diese Situation ist entstanden, durch eine aktuelle Entscheidung des Bundesfinanzgerichtshofes und führte dazu, dass wir bereits erhaltene Gewerbesteuer mit einer Verzinsung von 6% zurückerstatten müssen. 

Dies verändert deutlich unseren finanziellen Spielraum und erlauben Sie mir die Wertung: Dies ist ein deutlicher Rückschlag in Hinsicht auf unsere finanziellen Möglichkeiten für kommende Projekte. Und dies, da die vorhandene Einnahmesituation der Gemeinde für notwendige Investitionen in Zukunft nicht ausreichend wird. 
Der Gemeinderat sowie die Verwaltung werden in diesem Jahr vertieft die nun neu entstandene Situation bewerten und lösungsorientierte Vorschläge erarbeiten.
Bereits vor dieser Diskussion gibt es für mich aber zwei Lösungsansätze, die wir dringend weiterverfolgen sollten: 
Wir benötigen eine deutliche Steigerung von Einnahmen im Bereich der Gewerbesteuer. Wir benötigen zusätzliche Firmenansiedlungen und dadurch Gewerbesteuermehreinnahmen. Und deshalb war es richtig, sich für die Realisation der geplanten gewerblichen Erweiterungsflächen einzusetzen und deshalb bleibt es auch in der Zukunft richtig und notwendig. Ich hoffe sehr auf eine Einigung mit den Eigentümern – ob diese zustande kommt, werden wir im ersten Halbjahr dieses Jahrs wissen. 
Und wir müssen zweitens und vor allem dringend an unserem seit Jahren bestehenden Grundsatz festhalten, dass wir uns aufgrund der sich nun verschärften finanziellen Lage auf unsere Pflichtaufgaben der Gemeinde konzentrieren. Ich sehe in den nächsten Jahren keine Möglichkeit in größere freiwillige Aufgaben zu investieren – vielmehr wird es nun eine große Herausforderung der Gemeinde, allein die Pflichtaufgaben zu erfüllen. 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 
wagen wir einen Blick in die Zukunft – was erwartet uns im Jahr 2023. 

Die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden wird jede Kommune – auch Schwieberdingen – vor große Herausforderungen stellen. Ich stehe zur notwendigen Solidarität und zu dieser Pflichtaufgabe, die uns zugewiesenen Personen unterzubringen. 
Ich verschweige aber nicht meine große Sorge, dass diese eingetretene Situation eine Gesellschaft und auch die Möglichkeiten einer Kommune überfordern kann. Ich habe nicht den Eindruck, dass jeder der Verantwortungsträger auf höheren Ebenen nachvollziehen kann, welche Aufgaben wir derzeit auf kommunaler Ebene umsetzen müssen. 
Es ist eben nicht nur damit getan, Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Die geflüchteten Menschen haben Fragen, sie benötigen Beratung, sie benötigen Hilfeleistungen, sie müssen in das Schul- und Betreuungskonzept integriert werden, sie benötigen unsere Sprache und es sind vermehrt Hilfeleistungen notwendig, die aufgrund Krankheit geleistet werden müssen. 
Die Kommunen selbst benötigen schnelle und vor allem unbürokratische und finanzielle Hilfen und eine realistische Einschätzung der höheren staatlichen Ebenen – mit schönen Worten allein, ist diese Herausforderung nicht zu stemmen.
Unsere gemeindlichen Unterkünfte sind fast voll belegt, gleichzeitig konnte eine geplante Hallenschließung der Turn- und Festhalle vermieden werden, da wir mehrere Immobilien anmieten konnten. 
Und wir prüfen derzeit an verschiedenen Standorten weitere Wohnflächen für geflüchtete Menschen zu schaffen, sollte dies aufgrund der Zahlenentwicklung notwendig sein. 
Mich erreichen derzeit zahlreiche Anschreiben von Seiten der Bevölkerung, die aufgrund dieser Untersuchungen ihre Sorge äußern, gleichzeitig sind deutliche Ängste vorhanden. 
Diese Rückmeldungen müssen wir als Verantwortliche auf kommunaler Ebene ernst nehmen und auch diese Rückmeldungen führen dazu, dass meine Sorge größer wird, dass diese Aufgabe eine Gesellschaft oder Kommune auch überfordern kann. Die Verwaltung und ich als Bürgermeister begegnen diesen Sorgen mit Transparenz und Kommunikation. Bevor der Gemeinderat schlussendlich die möglichen Standorte festlegt, werden wir die Bevölkerung zu einer Informationsveranstaltung hier in die Turn- und Festhalle einladen. Hier stehen wir dann für Diskussionen zur Verfügung und werden die Rückmeldungen der Bevölkerung auch dem Gemeinderat in der Sitzungsvorlage mitteilen. 

Und nun zu meinem Lieblingsthema: Auch das Thema bezüglich der Zukunft der Deponie Froschgraben wird uns in diesem Jahr weiter beschäftigen. 

Nach dem Versuch der AVL, einen Prozess für einen möglichen Nachfolgestandort durchzuführen – und ich sage offen, ich stehe heute immer noch sehr erstaunt vor dieser Vorgehensweise – wird diskutiert, ob man mit ausbleibenden Vertragsverlängerungen mit dem Verband Region Stuttgart nicht einfach die Laufzeit der Deponie Froschgraben verlängern kann. 
Sollte sich für diese Vorgehensweise eine politische Mehrheit finden, so wäre dies der zweite Wortbruch gegenüber der Gemeinde Schwieberdingen. Der Planfeststellungsbescheid aus dem Jahr 2012 hat zwei Grundlagen bezüglich der Mengenberechnung, die dann zur Erhöhung der Deponie geführt haben.
Der Bauschutt aus dem Landkreis und eben genau der Bauschutt aus dem Gebiet der Region Stuttgart, wo man derzeit überlegt, diesen Vertrag nicht mehr zu verlängern. 
Es liegt nun an allen Verantwortlichen bei den kommenden Diskussionen ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen gegenüber der Gemeinde Schwieberdingen. Nämlich genau das Zeichen, ob man zu Grundlagen aus den damaligen Verhandlungen weiterhin steht oder, ob man einseitig die Faktenlage ändert. Der Gemeinderat und auch ich als Bürgermeister werden ständig die Verantwortlichen an diese Verpflichtung erinnern. 
Und wir werden in der nun kommenden Diskussion die Interessen unserer Gemeinde mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln vertreten.
Und vielleicht haben Sie es im LKZ Interview vom gestrigen Samstag gelesen – nutzen wir doch endlich die bereits verfüllte Fläche auf der Deponie mit sinnvollen Nachnutzungen
Wieso setzen sich AVL, der Landkreis und die Gemeinde Schwieberdingen nicht an einen Tisch und prüfen die Realisationsmöglichkeit, auf der Deponiefläche eine größere Photovoltaikanlage umzusetzen – ich hatte diese Überlegung vor mehreren Monaten bereits in Interviews eingebracht. 
Die Fläche würde sinnvoll genutzt, wir leisten unseren notwendigen Beitrag zum Klimaschutz und ich bin gerne bereit mit dem Gemeinderat zu diskutieren, hier als Investitionspartner mit tätig zu werden. Herzliche Grüße an den Landkreis und die AVL – ich stehe für ein solches Gespräch kurzfristig zur Verfügung

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, 

der vorhandene Fachkräftemangel belastet viele Kommunen – auch in Schwieberdingen sind viele Stellen im Bereich Betreuung nicht besetzt. Darunter leiden Familien, da wir Betreuungszeiten einschränken müssen und dies deutliche Auswirkungen auf die eigene berufliche Tätigkeit hat. Gleichzeitig belastet diese Situation unsere Erzieherinnen und Erzieher, die mit beeindruckendem Einsatz versuchen, diese Lücken zu schließen, oft bis an den Rand des Machbaren zum Wohle der uns anvertrauten Kinder
Bereits seit vielen Jahren versuchen Gemeinderat und Verwaltung diesem Problem des Fachkräftemangels entgegenzutreten. Ständige Ausschreibungen, Schaffung von Stellen für zusätzliche Fachkräfte, erweiterte Kommunikationskanäle für die Ausschreibungen, Schaffung von PIA Stellen mit durchgehender Vergütung, Durchführung unserer Bewerberoffensive mit persönlichen Hausführungen, digitale Hausführungen auf unserer Karrierewebsite, Verpflichtung von Personalagenturen, der Beschluss eines Maßnahmenpakets wie erhöhte Flexibilität bei Urlaubstagen sowie die im Dezember gestartete Recruiting Kampagne sowie die Schaffung einer Stelle in der Verwaltung mit dem Aufgabenschwerpunkt Mitarbeiterhaltung und Recruiting – dies sind nur einige Maßnahmen, wie wir versuchen, uns gegen diesen sich immer verschärfenden Fachkräftemangel zu stellen. 
Diese Aufgabe wird uns auch in diesem Jahr stark fordern und gleichzeitig ist meine Sorge vorhanden, dass diese Situation sich weiter verschärfen wird, da der Arbeitsmarkt nicht genügend Bewerbungen für den vorhandenen Stellenbedarf erfüllt. Wir werden dieses Problem allein in Schwieberdingen vor Ort nicht lösen können. 

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger,

die Realisation des Neubaus und der Sanierung unserer Glemstalschule mit einem Investitionsvolumen von ca. 30 Millionen Euro wird uns auch im Jahr 2023 stark fordern. Es ist derzeit unsere größte und kostenintensivste Baustelle zur Erneuerung der gemeindlichen Infrastruktur. Die Baustelle läuft planmäßig und ist derzeit im Kosten- und Zeitplan. 
Ebenso freut es mich sehr, Ihnen mitteilen zu können, dass wir Ende letzten Jahres den Antrag zum Eingriff in das Bestandsgebäude aufgrund Fledermausbefall beim Regierungspräsidium abgegeben haben. 
Unsere umgesetzten Maßnahmen zur Umsiedlung haben funktioniert und in ständiger Begleitung unserer ökologischen Baubegleitung und mit den Fachabteilungen des Regierungspräsidiums sind wir guten Mutes, nun bald in das Bestandsgebäude eingreifen zu können – wir haben erfolgreich Artenschutz und Ökonomie verbunden.

Mein großer Dank – auch im Namen von Kollege Schäfer – gilt Ihnen liebe Frau Rektorin Benner und dem ganzen Lehrerkollegium und Team unserer Gemeinschaftsschule. Aus schwerem Fahrwasser haben Sie mit Ihrem Team unsere Schule übernommen. 

Sie haben in kürzester Zeit deutliche Akzente gesetzt und inhaltlich wie qualitativ die Gemeinschaftsschule weiterentwickelt. Und, mit nicht nachlassendem Optimismus, begleiten Sie diese Großbaustelle in Ihrem Hause – einen herzlichen Dank für den Einsatz aller Beteiligten an unserer Glemstalschule. 
Baulich werden wir uns im Jahr 2023 größtenteils auf die Erweiterung und Sanierung der Glemstalschule konzentrieren – ein 30 Millionen Euro Projekt ist fordernd an vielen Stellen und bei zahlreichen Kolleginnen und Kollegen
Und gleichzeitig bereiten wir die Baustellen und Investitionen der Zukunft im aktuellen Jahr vor. Der Einstieg in die Generalplanung für den angesprochenen Bereich Herrenwiesenweg, Investitionen im Wasserwerk, Straßen- und Kanalisationssanierungen sind nur einige Beispiele, die planerisch vorbereitet und dann mit dem Gemeinderat diskutiert werden müssen. 
Freuen wir uns in diesem Jahr auch auf Festivitäten und Jubiläen. Unser Bürgerhaus mit Musikschule wird sein Jubiläum in diesem Jahr begehen. Wir freuen uns auf Traditionsfeste der Vereine und Organisationen sowie auf das Jubiläum der Skizunft Schwieberdingen. Und auch der Rathaussturm wird im Februar wieder durchgeführt werden können, um endlich unsere Gagerbach-Hexen wieder zu treffen. 

3. Abschluss

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger,

sicherlich – die drei letzten Jahre waren schwierig.
Sicherlich – es sind auch aktuell nicht ganz einfache Zeiten
Und sicherlich – es warten neue Herausforderungen auf uns alle. 
Entscheidend ist aber nun, die Eindrücke der Krisenzeit hinter uns zu lassen. Entscheidend für unsere Gemeinde ist nun, die positiven Lehren in die Zukunft zu übertragen. Entscheidend ist nun, wie sich jeder in unser Gemeinwesen einbringt. 

Hermann Schmitt-Vockenhausen hat zutreffend formuliert: 

„Die Gemeinden sind der eigentliche Ort der Wahrheit, weil sie der Ort der Wirklichkeit sind“.

Gestalten wir unsere Wirklichkeit in Schwieberdingen mit Mut. 
Gestalten wir unsere Gemeinde mit Tatkraft und ohne Fesseln der Vergangenheit
Gestalten wir damit unsere Zukunft – und dies mit Optimismus

Deshalb lade ich Sie für das Jahr 2023 dazu ein, gestalten wir unsere Gemeinde als Ort der Wirklichkeit und der Wahrheit und tragen wir mit unserem Engagement – jeder an seiner Stelle – dazu bei, dass wir durch viele offene Türen im neuen Jahr gehen werden. 

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger,

ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gutes, erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr 2023 – herzlichen Dank.